• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1988005853A1
    申请号:PCT/CH1988/000025
    申请日:1988-02-02
    公开日:1988-08-11
    发明作者:Benno Vonlanthen
    申请人:R. Berchtold Ag；
    IPC主号:E05B47-00
    专利说明:
    [0001] Ele tromec anische Schliesseinrichtung
    [0002] Die Erfindung betrifft eine elektromechanische Schliessein¬ richtung bestehend aus einem Zylinderschloss mit einer Ein¬ richtung zum Uebertragen von Informationssignalen zwischen Schloss und Schlüssel, einem Statorgehäuse mit in diesem Gehäuse drehbarem Rotor und einer Sperreinrichtung zur Ver¬ hinderung von Drehbewegungen des Rotors im Statorgehäuse und einem Schlüssel. Es ist bekannt, ZylinderSchlösser mit mechanisch kodierten Zuhaltungen zusätzlich mit einer elek¬ tromagnetisch sperrenden Einrichtung zu kombinieren, und dadurch die Sicherheit der Schliesseinrichtung zu erhöhen. Insbesondere bei Bank- und Tresoreinrichtungen wirken dabei die elektromagnetischen Sperren direkt auf die Schliessrie- gel, wobei sie zumeist durch eine unabhängig vom mechani¬ schen Schlüssel angeordnete elektrische oder elektronische Steuerung betätigt werden können. Derartige Systeme sind aufwendig und benötigen relativ viel Einbauraum. Im weite¬ ren wurden Einrichtungen entwickelt, bei welchen die Infor- rmationsgeber direkt auf dem mechanischen Schlüssel ange¬ bracht, und im Zylinderschloss entsprechende Leseeinrich- tungen zur Erkennung der Informationssignale eingebaut wur¬ den. Mittels des Schlüssels ist ein im Innern des Zylinder- schlosses angeordneter Rotor drehbar, und der Schliessrie- gel wird durch diese Drehbewegung betätigt.
    [0003] Eine derartige Schliesseinrichtung ist aus der Deutschen Offenlegungsschrift Nr. 3 205 586 bekannt. Bei dieser Schliesseinrichtung trägt der Schlüssel Informationen in der Form von magnetischen Kodierungen. A Zylinderschloss ist eine entsprechende Leseeinrichtung angeordnet, welche die vom Schlüssel abgegebenen Kode-Impulse übernimmt und an eine Erkennungseinrichtung weiterleitet. Diese elektroni¬ sche Erkennungseinrichtung ist mit einer elektro agneti- sehen Betätigungseinrichtung verbunden, welche über einen Mitnehmerstift den Rotor drehschlüssig mit dem Riegelbetä¬ tigungsorgan verbinden kann. Dieses Riegelbetätigungsorgan ist rechtwinklig zur Schlossachse angeordnet und ragt aus dem Schlosszylinder heraus. Zur Erzeugung der notwendigen Kräfte und Bewegungslängen des Mitnehmerstiftes sind stabi¬ le und relativ kräftige Magnete notwendig, wodurch die Aus- senabmessungen des Zylinderschlosses wesentlich grösser werden als diejenigen der normal verwendeten Schlösser. Es ist deshalb nicht möglich, derartige Schliesseinrichtungen in bereits orhandene Türen oder Einrichtungen einzusetzen, ohne diese umzubauen oder grundsätzliche Aenderungen vorzu¬ nehmen. Bei dieser bekannten Vorrichtung werden die Infor¬ mationssignale durch Drehen des Schlüssels übertragen und anschliessend, wenn die Informationen mit der im Schloss vorgegebenen Impulsfolge übereinstimmen, der Rotor mit der Riegelbetätigungsvorrichtung gekoppelt. Diese Ausführung entspricht ebenfalls nicht den häufig verwendeten heute bekannten mechanischen Zylinderschlössern, und es ist nicht erkennbar, wie dieses Prinzip auf diese übertragen werden könnte.
    [0004] Die Probleme der rechtwinklig zur Zylinderschlossachse an¬ geordneten Elektromagnete und Betätigungsstifte wurden be¬ reits früher erkannt, und eine andere Lösung zeigt die Europäische Patentanmeldung Publikation Nr. 110 835. Bei diesem, mit einem mechanischen Wendeflachschlüssel betätig¬ ten, Zylinderschloss ist am Aussenmantel, ein Elektromagnet mit einem Magnetanker angeordnet, welcher parallel zur Schlossachse verläuft. Der Magnetanker ist an seinem freien Ende mit Zusatzeinrichtungen versehen, welche in einen Ku¬ lissenring eingreifen. Dieser Kulissenring ist auf einer Verlängerung am hinteren Ende des Rotors befestigt und wird mit diesem verdreht. Mittels einer elektrischen Steuerung kann der Elektromagnet angeregt und das am Ende des Ankers sitzende Sperrteil in eine Position gebracht werden, in welcher der Kulissenring für eine Drehbewegung freigegeben wird. Die hier dargestellte Lösung erfordert eine Verlänge¬ rung des Zylinderschlosses in axialer Richtung, was in vie¬ len Fällen unerwünscht ist. Im weiteren ist die Ausführung von Doppelzylinderschlössern, bei welchen zwei mechanische Zylinder in Achsrichtung miteinander kombiniert werden nur mit erheblichem Aufwand möglich. Die axialen Abmessungen des Schlosses müssen gegenüber den bekannten mechanischen Zylinderschlössern verändert werden, was wiederum zu Schwierigkeiten beim Austausch von Schlössern in bestehen¬ den Türen und dergleichen führt.
    [0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektrome¬ chanische Schliesseinrichtung zu schaffen, bei welcher ein Zylinderschloss der bekannten Art mit mechanischen Zuhal¬ tungen einsetzbar ist, der Elektromagnet etwa parallel zur Schlossachse angeordnet und der Sperrstift rechtwinklig zur Schlossachse in den Rotor eingreift. Im weiteren soll die Sperreinrichtung mit der mechanischen Kodierung des Schlüs¬ sels kombiniert und für die Betätigung der Magnetspule nur ein Stromimpuls und keine Daueraktivierung notwendig sein.
    [0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Sperreinrich¬ tung einen radial zur Rotorachse gerichteten Auslösebolzen und einen parallel neben diesem Auslösebolzen angeordneten, ebenfalls etwa rechtwinklig zur Rotorachse gerichteten Sperrbolzen aufweist, eine Endfläche des Auslösebolzens an der Gleitfläche eines vom Schlüssel positionierten Zuhal- tungsstiftes im Rotor anliegt, der Auslösebolzen über einen Mitnehmer in den Sperrbolzen eingreift, etwa rechtwinklig zu den Auslöse- und Sperrbolzen und in deren vom Rotor ab- gewendeten Bereiche ein elektrisches Schaltelement beste¬ hend aus einem Magnetanker mit einer Elektrospule angeord¬ net ist, und der Magnetanker mindestens eine Arretierung aufweist, -in welche der Sperrbolzen eingreift. Diese erfin¬ derische Anordnung ermöglicht es, den Magnetanker mit der Elektrospule parallel zur Zylinderschlossachse anzuordnen, und dadurch die äusseren Abmessungen des Schlosses klein zu halten. Die rechtwinklig zur Schlossachse angeordneten Aus¬ löse- und Sperrbolzen stehen mit dem Magnetanker in Wirk¬ verbindung. Der Auslösebolzen greift nicht direkt in den Rotor ein, sondern wirkt seinerseits mit einem Zuhaltungs- stift zusammen, welcher vom in das Schloss eingesteckten Schlüssel in die richtige Position gebracht wird. Nur bei üebereinstimmen der mechanischen Kodierung auf dem Schlüs¬ sel mit diesem Auslösebolzen kann der Sperrbolzen durch den Magnetanker gelöst, und damit die Drehbewegung des Rotors im Statorgehäuse freigegeben werden. Diese Anordnung ermög- licht eine zusätzliche Sicherung gegen unbefugtes Eingrei¬ fen in die Schliesseinrichtung, was bei kombinierten elek- tromechanischen Schlössern sehr wichtig ist. Die getroffene Anordnung verhindert im weitern in wirksamer Weise den un¬ befugten Eingriff in die Sperreinrichtung durch von aussen auf das Schloss einwirkende Mittel. Im weitern wird der
    [0007] Raum in Richtung der Längsachse des Zylinderschlosses durch die Sperreinrichtung nicht beansprucht, wodurch die bekann¬ ten mechanischen Rotor-/Statoranordnungen einsetzbar sind und auch Doppelzylinderschlösser in der bekannten Weise kombiniert werden können. Auch die Wirkverbindung zwischen Schlüssel/Schlossrotor und Schloss/Riegel wird in der be¬ kannten Weise hergestellt, und es bedarf keiner zusätzli¬ chen Massnahmen, um deren Sicherheit und Wirksamkeit zu ge¬ währleisten. Die Ansteuerung des Magnetankers über die Elektrospule erfolgt von einer externen Steuerung oder einer in das Schloss integrierten elektronischen Einrich¬ tung. Für den Fachmann ist offensichtlich, dass gleichwer¬ tige Lösungen möglich sind, bei welchen der Magnetanker durch den Magneten ausgefahren oder eingezogen, bzw. durch die Magnetkraft gestossen oder gezogen wird. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösebolzen an einem Ende gabel¬ förmig ausgebildet ist, die beiden Schenkel des gabelförmi¬ gen Teiles einen Zwischenraum begrenzen, und der Magnetan- ker in diesem Zwischenraum geführt ist. Diese Anordnung er¬ möglicht eine sehr kompakte Bauweise, wobei der Magnetanker mit möglichst geringem Abstand zur Schlossachse angeordnet ist. Eine weitere Verbesserung der Konstruktion lässt sich dadurch erreichen, dass sich die Schenkel über den Magnet- anker hinaus erstrecken, einen zweiten Zwischenraum bilden, und in diesem Zwischenraum eine Druckfeder so angeordnet ist, dass sie den Auslösebolzen in Richtung des Rotors drückt.
    [0008] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung be¬ steht darin, dass am Magnetanker ein in der Bewegungsrich¬ tung des Ankers wirkendes federndes Rückstellelement ange¬ ordnet ist. Dieses Rückstellelement bewirkt jeweils die Rückführung des Ankers und des Auslösebolzens in die Sperr- Stellung. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das federnde Rückstellelement hebelartig ausgebildet und mit einem Drehpunkt versehen, ein Hebelarm des Elementes liegt an einem Mitnehmer des Auslösebolzens und der andere Hebel¬ arm des Elementes an einem Mitnehmer am Magnetanker auf. Diese Anordnung bewirkt, dass Auslösebolzen und Magnetan¬ ker, trotzdem- sie sich rechtwinklig zueinander bewegen, zwangsläufig miteinander verbunden sind. Das Rückstellele¬ ment dient insbesondere der Rückführung des Magnetankers in seine Ausgangsposition bei stromloser Magnetspule.
    [0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist der Sperrbol¬ zen eine Mitnehmerschulter auf, an der gegen den Rotor ge¬ richteten Stirnseite des Sperrbolzens liegt eine Druckfeder und an der Mitnehmerschulter der Mitnehmer des Auslösebol- zens an. Diese Anordnung gewährleistet eine spielfreie
    [0010] Führung des Sperrbolzens, wobei dieser immer in Wirkverbin¬ dung mit dem Auslösebolzen steht. Da die beiden Bolzen pa- rallel nebeneinander angeordnet sind, ist es möglich, den Auslösebolzen mit einem Zuhaltungsstift im Rotor in Wirk¬ verbindung zu bringen. Der Sperrbolzen wirkt als Rotorsper¬ re, indem am Aussenmantel des Rotors eine Ringnut angeord- net ist, diese Nut in der Achse des Sperrbolzens liegt und sich beidseits der Normalposition des Sperrbolzens über je maximal 90° des ümfanges des Rotors erstreckt. Insbesondere bei im Schloss integrierten Lese- und Kodiereinrichtungen ist es zweckmässig, wenn der Rotor bei Uebereinstimmung der mechanischen Zuhaltungen zwischen Schloss und Schlüssel um ein bestimmtes Mass gedreht werden kann, um den Lesevorgang zwischen Schloss und Schlüssel zu gewährleisten. Es steht damit auch genügend Zeit zur Verfügung, um den Sperrbolzen aus dem Rotor zurückzuziehen, bevor er durch die Nutwandung festgeklemmt, und dadurch eine kurze Rückwärtsbewegung zur Freigabe des durch eine Feder angetriebenen Sperrbolzens notwendig wird.
    [0011] Eine weitere Verbesserung der Eingriffsmδglichkeiten des Sperrbolzens in den Magnetanker lässt sich dadurch errei¬ chen, dass die Arretierung am Magnetanker durch eine Ver¬ tiefung gebildet ist, und das untere Ende des Sperrbolzens entsprechend dieser Vertiefung geformt ist. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht im weiteren darin, dass am Magnetanker in Schaltrichtung vor der Vertiefung eine Nute mit einem Zapfen ausgebildet und an der unteren Stirnflache des Sperrbolzens eine Schulter vorhanden ist, welche mit dem Zapfen zusammenwirkt. Bei eingestecktem und richtig kodiertem mechanischem Schlüssel gibt der Auslöse- bolzen die Bewegung des Sperrbolzens frei. Der Sperrbolzen wird von einer Feder gegen den Magnetanker gedrückt, wobei die Schulter an der Stirnfläche des Sperrbolzens in die Vertiefung, bzw. den Zapfen der Nute am Magnetanker ein¬ greift. Diese Nute bildet nur eine geringfügige Vertiefung am Mantel des Magnetankers. Das Zusammenwirken zwischen der Schulter an der Stirnfläche des Sperrbolzens und dem Zapfen am Magnetanker hält den Magnetanker in seiner Ausgangsposi- tion fest. Es ist deshalb nicht möglich, den Magnetanker durch Vibrieren oder anderweitige äussere Einwirkungen auf das Schloss in seine Schaltposition zu bringen und dadurch den Sperrbolzen aus dem Rotor zurückzuziehen. Dies ist nur möglich, wenn der Elektromagnet aktiviert und damit der Magnetanker durch direkte Krafteinwirkung in Richtung der Schlossachse angezogen wird. Dabei überspringt die Schulter an der Stirnfläche des Sperrbolzens den Zapfen der Nute am Magnetanker und rastet in die Vertiefung des Magnetankers, welche als Arretierung wirkt, ein. Auch bei stromloser Mag¬ netspule wird jetzt der Magnetanker in seiner Schaltposi¬ tion gehalten, und der Sperrbolzen bleibt aufgrund der Fe¬ derwirkung ausserhalb des Drehbereiches des Rotors. Die Aktivierung der Magnetspule erfolgt jedoch nur, wenn die vom Schlüssel an das Schloss übertragenen Informationssi¬ gnale richtig waren, und damit die elektrische Steuerein¬ richtung das Schloss zur Betätigung freigibt.
    [0012] Eine weitere Steigerung der Sicherheit der Schliesseinrich- tung lässt sich dadurch erreichen, dass in der elektrischen Zuleitung zur Elektrospule ein Mikroschalter eingebaut ist, und dieser Mikroschalter als Schaltelement einen Schalt- stift aufweist, dessen Ende in den Schlüsselkanal am Rotor ragt. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Mikroschalter eine Folientastatur und diese ist in die Lei¬ terplatte integriert.- Zusätzlich zur richtigen Betätigung des Auslösebolzens über den zugehörigen Zuhaltungsstift muss zur Freigabe des Schlosses auch der Mikroschalter durch den Schlüssel betätigt werden. Andernfalls bleibt die elektrische Steuereinrichtung ohne Strom, und die Sperrein¬ richtung wird nicht freigegeben. Die Verwendung einer Fo¬ lientastatur, wie sie zum Beispiel bei Steuerkonsolen Ver¬ wendung findet, ermöglicht eine weitere Reduktion der Bau¬ abmessungen und die Integration des Schalters in den Rotor- /Statorbereich eines bekannten Zylinderschlosses. Da nur ein Schaltelement benötigt wird, lässt sich eine einzelne Folientaste in die Leiterplatte integrieren, welche in das Statorgehäuse des Schlosses eingebaut ist und die benötig¬ ten elektronischen Bauelemente trägt. Auf der Leiterplatte lassen sich alle wesentlichen elektronischen Bauelemente direkt miteinander verbinden. 5
    [0013] Die erfindungsge ässe elektromechanische Schliesseinrich¬ tung weist sehr geringe Bauabmessungen auf, ohne den ge¬ wünschten hohen SicherheitsStandard derartiger Schliessein- richtungen einzuschränken. Trotz der geringen Bauabmessun- lO gen weist sie zusätzliche Sicherheitsmerkmale auf, welche erhebliche Verbesserungen der bekannten Schliesseinrichtun- gen darstellen.
    [0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbei- -*-5 spielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    [0015] Fig. 1 ein Zylinderschloss mit elektronischen und mecha¬ nischen Kodierungen und einer Sperreinrichtung im Längsschnitt, 0 Fig. 2 einen vergrösserten_ eilausschnitt aus einem
    [0016] Querschnitt durch das Schloss gemäss Figur 1 im Bereiche des Auslösebolzens, Fig. 3 den Magnetanker in perspektivischer Ansicht und vergrösserter Darstellung. 25
    [0017] Das in Figur 1 dargestellte Zylinderschloss 1 enthält so¬ wohl mechanische wie auch elektronische Kodierungen mit entsprechenden Zuhaltungen. In das Zylinderschloss 1 ist ein Schlüssel 2 eingesteckt, welcher einen Schlüsselbart 8, ° einen Kontaktbereich 7 und eine Reide 9 umfasst. An den Breitseiten des Schlüsselbartes 8 sind Nuten 46, 47 ange¬ ordnet, welche mit den nicht dargestellten mechanischen Zu¬ haltungen zusammenwirken. Diese nicht dargestellten Zuhal¬ tungen sind in einem Rotor 5 gelagert, welcher seinerseits
    [0018] 3^ in einem Stator 3 drehbar ist. Im Rotor 5 ist auch ein
    [0019] Schlüsselkanal 48 angeordnet, in welchem der Schlüsselbart 8 geführt ist. Um den Stator 3 ist ein zusätzliches Stator- gehäuse 4 vorgesehen, welches die Sperrein'richtung 6 und die Kontakteinrichtung 51 mit den entsprechenden elektri¬ schen und elektronischen Verbindungen und Bauelementen auf¬ nimmt. Das ganze Zylinderschloss 1 ist von einem Aussenman- tel 25 umgeben.
    [0020] In der Reide 9 des Schlüssels 2 sind nicht dargestellte elektronische Elemente, wie zum Beispiel Datenspeicher, an¬ geordnet, welche mit Kontaktstellen 54 im Kontaktbereich 7 des Schlüssels 2 verbunden sind. Diese Kontaktstellen 54 befinden sich an den Schmalseiten des Schlüssels 2 und wir¬ ken mit Schleiffedern 53 zusammen. Die Schleiffedern 53 sind an einer Leiterplatte 52 befestigt und stehen über elektrische Leiter mit elektronischen Elementen 55, welche auf der Leiterplatte 52 und/oder extern angeordnet sind, in Verbindung. In die Leiterplatte 52 ist eine Folientaste 57 integriert, welche Teil eines Mikroschalters 56 ist. Dieser Mikroschalter 56 ragt in den Schlüsselkanal 48 und weist in seinem Innern nicht dargestellte federnde Elemente auf. Der Mikroschalter 56 kann direkt durch die Schmalseite des
    [0021] Schlüsselbartes 8 oder, wie in Figur 1 dargestellt, mittels einer zusätzlichen Kodierung am Schlüssel 2 betätigt wer¬ den. Bei in das Zylinderschloss 1 eingestecktem Schlüssel 2 wirkt der Mikroschalter 56 auf die Folientaste 57 ein und schaltet den Stromkreislauf für die elektronische Kodie¬ rung, bzw. Dekodierung ein. Bei aus dem Schlüsselkanal 48 abgezogenem Schlüssel 2 sorgt der Mikroschalter 56 dafür, dass der Stromkreislauf unterbrochen wird.
    [0022] Weisen die Nuten 46 und 47 am Schlüsselbart 8 die richti¬ gen mechanischen Kodierungen auf, so befinden sich die me¬ chanischen Zuhaltungen in der Oeffnungsposition, und die mechanischen Verriegelungen geben die Drehbewegung des Ro¬ tors 5 im Stator 3 frei. Da in dieser Position der Schlüs- sei 2 vollständig eingesteckt ist, stehen die Schleiffedern 53 in Kontakt mit den entsprechenden Kontaktstellen 54 am Kontaktbereich 7 des Schlüssels 2. Ueber die Kontaktein- richtung 51 können somit Informationen, bzw. Daten, vom Schlüssel 2 an das Zylinderschloss 1 oder umgekehrt über¬ tragen werden. Die elektronischen Elemente 55 auf der Lei¬ terplatte 52 und eventuell weitere elektronische Elemente, welche dem Zylinderschloss 1 zugeordnet sind, prüfen die Richtigkeit der übertragenen Informationen und stellen fest, ob der in das Zylinderschloss 1 eingesteckte Schlüs- - sei 2 zutrittsberechtigt ist. Sofern die übertragenen In¬ formationen richtig sind und mit den Schlosskodierungen übereinstimmen, wird die Sperreinrichtung 6 freigegeben.
    [0023] Die Sperreinrichtung 6 besteht aus einem Auslösebolzen 13 und einem Zuhaltungsstift 15, einem Sperrbolzen 14, einem Magnetanker 12. nd einer Elektrospule 11. Der Auslösebolzen 13 ist in der gleichen Achse angeordnet wie der Zuhaltungs¬ stift 15 und befindet sich in einer etwa rechtwinkligen La¬ ge zur Achse 10 des Schlosses 1. Das Zusammenwirken zwi¬ schen Zuhaltungsstift 15, Auslösebolzen 13 und Magnetanker 12 ist insbesondere in Figur 2 erkennbar. Dabei befindet sich der Zuhaltungsstift 15 in einer Bohrung am Rotor 5 und greift mit seiner Spitze 44 in eine Kantenbohrung 45 an der Schmalseite des Schlüsselbartes 8 ein. Am anderen Ende des Zuhaltungsstiftes 15 befindet sich eine Gleitfläche 43, welche bei richtig positioniertem Zuhaltungsstift 15 mit der Mantelfläche des Rotors 5 deckungsgleich ist. An dieser Gleitfläche 43 des Zuhaltungsstiftes 15 liegt eine Endflä¬ che 17 des Auslösebolzens 13 an. Der Auslösebolzen 13 weist in seinem mittleren Bereich einen Mitnehmer 16 und im unte¬ ren Bereich einen gabelförmigen Teil 18 auf. Der gabelför- mige Teil 18 schliesst einen Zwischenraum 19 ein, in wel¬ chem der Magnetanker 12 geführt ist. Am Ende des gabelför¬ migen Teiles 18 ist ein zweiter Zwischenraum 20 angeordnet, in welchem eine Druckfeder 21 geführt ist. Diese Druckfeder 21 stösst den Auslösebolzen 13, und damit den Zuhaltungs- stift 15, in Richtung des Rotors 5, bzw. der Schlossachse 10. Wenn die Kantenbohrung 45 am Schlüsselbart 8 und die Spitze 44 am Zuhaltungsstift 15 nicht übereinstimmen, liegt die Gleitfläche 43 nicht in der ümfangsflache des Rotors 5, und der Zuhaltungsstift oder der Auslδsebolzen sperren die Drehbewegung des Rotors 5 im Stator 3. Unabhängig von der elektronischen Kodierung ist hiermit eine zusätzliche me- chanische Sperre in das Schloss eingebaut.
    [0024] Am Mitnehmer 16 des Auslösebolzens 13 liegt an der oberen Fläche eine Mitnehmerschulter 39 des Sperrbolzens 14 auf. Der Sperrbolzen 14 ist im Stator 3 gelagert und greift mit seinem Ende in eine Ringnut 38 am Rotor 5 ein. Diese Ring¬ nut 38 erstreckt sich nur über einen Teilbereich des Man- telumfanges des Rotors 5 und ermöglicht damit eine Teil¬ drehbewegung des Rotors 5 auch dann, wenn der Sperrbolzen 14 in die Nute 38 eingreift. Zwischen der Mitnehmerschulter 39 und dem Stator 3 ist eine Druckfeder 42 angeordnet, wel¬ che den Sperrbolzen 14 vom Rotor 5 wegstösst. Das untere .Ende 40 des Sperrbolzens 14 läuft konisch zu und weist an der Endfläche eine Schulter 41 auf. Diese Schulter 41 wirkt mit einem Zapfen 36 am Magnetanker 12 zusammen.
    [0025] Wie in Figur 3 dargestellt weist der Magnetanker 12 ein vorderes Teil 31 und ein hinteres Teil 32 auf. Das vordere Teil 31 ist in der Kernbohrung 50 der Elektrospule 11 und das hintere Teil 32 in einer Bohrung 49 im Statorgehäuse 4 gelagert. Im hinteren Bereich 32 des Magnetankers 12 befin¬ det sich eine Arretierung in der Form einer Vertiefung 34. An diese Vertiefung 34 schliesst in Richtung gegen den vor¬ deren Teil 31 des Magnetankers 12 eine Nute 35 an, wobei zwischen Nute 35 und Vertiefung 34 der Zapfen 36 gebildet ist. Dieser Zapfen 36 weist eine schräge Fläche 37 auf, de¬ ren Neigung so gewählt ist, dass die Kraft der Elektrospule genügt, um die Schulter 41 am Sperrbolzen 14 über diese schräge Fläche 37, bzw. den Zapfen 36 zu schieben. Damit rastet der untere Teil 40 des Sperrbolzens 14 in die Ver- tiefung 34 am Magnetanker 12 ein und gibt die Nute 38 am Rotor 5 vollständig frei. Der Magnetanker 12 weist im wei¬ teren einen Mitnehmer 30 auf, in welchen wie in Figur 1 dargestellt, ein Hebelarm 29 eines Rückstellelementes 26 eingreift. Dieses Rückstellelement 26 ist am Drehpunkt 27 gelagert und weist einen zweiten Hebelarm 28 auf, welcher am Mitnehmer 16 des Auslösebolzens 13 aufliegt. Die beiden Hebelarme 28 und 29 sind federnd ausgebildet, so dass zwi¬ schen Magnetanker 12 und Auslösebolzen 13 eine elastische Wirkverbindung besteht. Um eine Verdrehung des Magnetankers 12 zu verhindern, sind parallele Seitenflächen 33 vorhan¬ den, welche im Bereiche des Zwischenraumes 19 am Auslöse- bolzen 13 von dessen gabelförmigem Teil 18 geführt werden.
    [0026] Befindet sich kein Schlüssel 2 im Zylinderschloss 1, so wird der Auslösebolzen 13 durch die Feder 21 bis zu einem oberen Anschlag in Richtung des Rotors 5 gestossen. Der Mitnehmer 16 greift mit seiner oberen Fläche in den Sperr¬ bolzen 14 ein, indem die untere Fläche der Mitnehmerschul¬ ter 39 des Sperrbolzens 14 am Mitnehmer 16 des Auslösebol¬ zens 14 aufliegt. Dadurch wird der Sperrbolzen 14 gegen die Kraft der Feder 42 in die Nute 38 am Rotor 5 eingerückt und sperrt diesen gegen vollständiges Verdrehen. Gleichzeitig drückt der Auslösebolzen 13 den am Mitnehmer 16 aufliegen¬ den Hebelarm 28 des Rückstellelementes 26 nach oben und schiebt über den zweiten Hebelarm 29 den Magnetanker 12 bis zum Anschlag in die Bohrung 49. Damit befindet sich die Sperreinrichtung in der normalen Ausgangslage. Wird nun ein Schlüssel 2 in das Zylinderschloss 1 eingesteckt, so werden die nicht dargestellten mechanischen Zuhaltungen in ihre Oeff mgspositionen geschoben, sofern der Schlüssel mecha¬ nisch richtig kodiert ist und über den Mikroschalter 56 wird der Stromkreis der Einrichtung zum Uebertragen der In¬ formationssignale eingeschaltet. Damit beginnt der Aus¬ tausch von elektronischen Informationen zwischen dem Schlüssel 2 und dem Zylinderschloss 1. Stimmt die elektro¬ nische Kodierung des Schlüssels 2 mit derjenigen des Zylin- derschlosses 1 überein, so wird die Sperreinrichtung 6 freigegeben, indem die Elektrospule 11 erregt wird. Gleich¬ zeitig mit der Positionierung der mechanischen Zuhaltungen wird auch der Zuhaltungsstift 15, und damit der Auslösebol¬ zen 13, in die Oeffnungsposition gebracht. Dadurch bewegt sich der Sperrbolzen 14 in Richtung des Magnetankers 12, bis sein unteres Ende mit der Schulter 41 in die Nute 35 am Magnetanker 12 eingreift. Da die Schulter 41 am Sperrbolzen 14, und der Zapfen 36 am Magnetanker 12 gegeneinander wir¬ ken, sperrt der Magnetanker 12 vorerst die weitere Bewegung des Sperrbolzens 14. Der Rotor kann somit nur soweit ver¬ dreht werden, als am Umfange eine entsprechende Nut 38 an- geordnet ist. Sollte die elektronische Kodierung des
    [0027] Schlüssels 2 nicht mit dem Schloss 1 übereinstimmen, kann der Rotor 5 auch bei Uebereinstimmung der mechanischen Zuhaltungen nicht vollständig gedreht, und damit das Schloss nicht geöffnet werden. Stimmt die elektronische Ko- dierung des Schlüssels 2 mit derjenigen des Zylinderschlos¬ ses 1 überein, so wird während der Drehbewegung des Rotors 5, mit Hilfe des Schlüssels 2 im Bereiche der Ringnute 38 durch die elektronische Steuerung die Elektrospule 11 akti¬ viert und der Magnetanker 12 in die Kernbohrung 50 eingezo- gen. Die Schulter 41 am Sperrbolzen 14 überspringt dabei den Zapfen 36 und das untere Ende 40 rastet in die Vertie¬ fung 34 ein. Da die Feder 42 den Sperrbolzen 14 gegen den Magnetanker 12 drückt, kann die Stromzufuhr zur Elektrospu¬ le 11 sofort unterbrochen werden, wodurch der Stromver- brauch dieser Einrichtung ausserordentlich gering ist. Wird der Schlüssel 2 wieder aus dem Zylinderschloss 1 abgezogen, unterbricht der Mikroschalter 56 auch den Steuerstrom zu den übrigen elektrischen und elektronischen Bauelementen, was zu einer wesentlich erhöhten elektrischen Sicherheit und Lebensdauer der Stromquellen führt.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Elektromechanische Schliesseinrichtung bestehend aus einem Zylinderschloss mit einer Einrichtung zum Ueber¬ tragen von Informationssignalen zwischen Schloss und Schlüssel, einem Statorgehäuse mit in diesem Gehäuse drehbarem Rotor und einer Sperreinrichtung zur Verhin¬ derung von Drehbewegungen des Rotors im Statorgehäuse und einem Schlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (6) einen radial zur Rotorachse (10) gerichteten Auslösebolzen (13) und einen parallel neben diesem Auslösebolzen angeordneten, ebenfalls etwa rechtwinklig zur Rotorachse (10) gerichteten Sperrbol¬ zen (14) aufweist, eine Endfläche des Auslösebolzens (13) an der Gleitfläche eines vom Schlüssel (2) posi¬ tionierten Zuhaltungsstiftes (15) im Rotor (5) anliegt, der Auslösebolzen (13) über einen Mitnehmer in den
    Sperrbolzen (14) eingreift, etwa rechtwinklig zu den Auslöse- und Sperrbolzen (13, 14) und in deren vom Ro¬ tor (5) abgewendeten Bereiche ein elektrisches Schalt¬ element bestehend aus einem Magnetanker (12) mit einer Elektrospule (11) angeordnet ist, und der Magnetanker (12) mindestens eine Arretierung aufweist, in welche der Sperrbolzen (14) eingreift.
    2. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach Patentan- spruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösebol¬ zen (13) an einem Ende gabelförmig ausgebildet ist, die beiden Schenkel des gabelförmigen Teiles (18) einen Zwischenraum (19) begrenzen, und der Magnetanker (12) in diesem Zwischenraum (19) geführt ist.
    3. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach Patentan¬ spruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schen¬ kel des gabelförmigen Teiles (18) über den Magnetanker
    (12) hinaus erstrecken, einen zweiten Zwischenraum (20) bilden und in diesem Zwischenraum (20) eine Druckfeder (21) so angeordnet ist, dass sie den Auslösebolzen (13) in Richtung des Rotors (5) drückt.
    4. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Magnetanker (12) ein in der Bewegungsrichtung des Ankers (12) wirkendes federndes Rückstellelement (26) angeordnet ist.
    5. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach Patentan¬ spruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Rückstellelement (26) hebelartig ausgebildet und mit einem Drehpunkt (27) versehen ist, ein Hebelarm (28) des Elementes (26) an einem Mitnehmer (16) des Auslöse- bolzens (13) und der andere Hebelarm (29) des Elementes (26) an einem Mitnehmer (30) am Magnetanker (12) auf¬ liegt.
    6. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbolzen (14) eine Mitnehmerschulter (39) auf¬ weist, an einer gegen den Rotor (5) gerichteten Stirn¬ seite des Sperrbolzens (14) eine Druckfeder (42) , und an der Mitnehmerschulter (39) der Mitnehmer (16) des Auslösebolzens (13) anliegt.
    7. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Aussenmantel des Rotors (5) eine Ringnut (38) ange- ordnet ist, diese Nut (38) in der Achse des Sperrbol¬ zens (14) liegt und sich beidseitig der Normalposition des Sperrbolzens (14) über je max. 90° des Umfanges des Rotors (5) erstreckt.
    8. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung am Magnetanker (12) durch eine Vertie- fung (34) gebildet ist, und ein Teil (40) des Sperrbol¬ zens (14) entsprechend dieser Vertiefung (34) geformt ist.
    9. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der elektrischen Zuleitung zur Elektrospule ein Mikroschalter 56 eingebaut ist und dieser Mikroschalter (56) als Schaltelement einen Schaltstift aufweist, dessen Ende in den Schlüsselkanal (48) am Rotor (5) ragt.
    10. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach Patentan¬ spruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Mikroschal- ter (56) eine Folientastatur (57) umfasst und diese in die Leiterplatte (52) integriert ist.
    11. Elektromechanische Schliesseinrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Magnetanker (12) in Richtung der Schaltbewegung vor der Vertiefung (34) eine Nute (35) mit einem Zapfen (36) ausgebildet, und an der unteren Stirnfläche des Sperrbolzens (14) eine Schulter (41) vorhanden ist, welche mit dem Zapfen (36) zusammenwirkt.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US8276414B2|2012-10-02|Micropower passive electronic lock cylinder
    US3926021A|1975-12-16|Electronic combination lock and system
    US5228730A|1993-07-20|Apparatus for converting mechanical locks to operate electrically using momentary power
    US7140214B2|2006-11-28|Electro-mechanical cylinder lock-key combination with optical code
    US6615625B2|2003-09-09|Electronic locking system
    US5953942A|1999-09-21|Catch mechanism for locks
    US6564601B2|2003-05-20|Electromechanical cylinder plug
    US8683833B2|2014-04-01|Electronic access control handle set for a door lock
    CN101379257B|2013-03-20|包括转动阻挡装置和防擅自动用机构的锁组件
    US5337588A|1994-08-16|Electronic lock and key system
    EP0381320B1|1993-06-09|Zylinderschloss
    JP2511446B2|1996-06-26|カ−ド作動機構及びカ−ド作動式鎖錠装置
    US6370928B1|2002-04-16|Mechano-electronically operated cylinder-key unit for locks
    DE10230344B3|2004-01-22|Manipulationssichere Elektromagnetanordnung, elektronischer Schließzylinder und Verfahren zum Verhindern einer Manipulation einer Elektromagnetanordnung
    US6297725B1|2001-10-02|Remotely-operated self-contained electronic lock security system assembly
    US6895792B2|2005-05-24|Electronic locking system
    US6927670B1|2005-08-09|Conventional mechanical lock cylinders and keys with electronic access control feature
    US6840072B2|2005-01-11|Electronic token and lock core
    DK1490571T3|2016-04-11|Electronic locking system with emergency output function.
    US6845642B2|2005-01-25|Clutch mechanism for electronic locks
    US4807455A|1989-02-28|Electromagnetically blocking and unblocking a lock for a safety deposit box, strong box or the like
    US7397343B1|2008-07-08|Conventional mechanical lock cylinders and keys with electronic access control feature
    US5628217A|1997-05-13|Electronic-mechanical locking cylinders
    US6209367B1|2001-04-03|Electronic cam assembly
    US5136870A|1992-08-11|Dual electronic lock for human passage door
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2544467B2|1996-10-16|
    US4939915A|1990-07-10|
    FI884631A0|1988-10-07|
    JPH01502280A|1989-08-10|
    FI884631D0||
    EP0278906B1|1992-04-22|
    DE3870275D1|1992-05-27|
    FI884631A|1988-10-07|
    GR3004921T3|1993-04-28|
    CH671800A5|1989-09-29|
    GR890300119T1|1990-01-19|
    EP0278906A1|1988-08-17|
    FI87100B|1992-08-14|
    CA1303869C|1992-06-23|
    IL85352D0|1988-07-31|
    ES2003324T3|1992-11-01|
    AT75286T|1992-05-15|
    ES2003324A4|1988-11-01|
    IL85352A|1991-05-12|
    CN1009468B|1990-09-05|
    CN88100779A|1988-08-24|
    FI87100C|1992-11-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    FR2428130A1|1978-06-06|1980-01-04|Neiman Sa|Dispositif de verrouillage et de deverrouillage du barillet d'une serrure cylindrique|
    GB2022678A|1978-06-08|1979-12-19|Neiman Sa|Electrically actuated lock|
    GB2055941A|1979-08-16|1981-03-11|Yoshida Kogyo Kk|Weathertight sliding sash window assembly|
    WO1982004459A1|1981-06-17|1982-12-23|Kleinhaeny Arno|Lock cylinder with integrated electromagnetic locking|EP0528513A1|1991-05-13|1993-02-24|Abloy Security Ltd. Oy|Elektromechanisches Zylinderschloss|
    GB2266918B|1992-05-15|1996-03-20|Burton Stephen Arthur|High security lock|
    AU693040B2|1995-10-05|1998-06-18|Kabushiki Kaisha Tokai-Rika-Denki-Seisakusho|Key cylinder|
    DE10258151C1|2002-12-10|2003-12-11|Tst Tresor Und Schlostechnik G|Schliesszylinder mit elektronisch angesteuerter Kupplung|US3336770A|1965-01-15|1967-08-22|Dale L Parsons|Electrically actuated locking mechanism|
    DE2824892C2|1978-06-07|1987-04-30|Sachs Systemtechnik Gmbh, 8720 Schweinfurt, De||
    NO792077L|1978-06-27|1979-12-28|Marlok Inc|Doerstyreenhet.|
    GB2055951B|1980-08-04|1983-03-16|Day H V|Locks|
    AU566903B2|1982-11-26|1987-11-05|Bauer Kaba Ag|Electromagnetic cylinder lock|
    CH668616A5|1985-12-19|1989-01-13|Bauer Kaba Ag|Schliesseinrichtung fuer ein mechanisch/elektronisches schliess-system.|
    DE3546241C2|1985-12-28|1989-09-07|Mauer Gmbh & Co Kg, 5628 Heiligenhaus, De||
    US4848115A|1986-03-21|1989-07-18|Emhart Industries, Inc.|Electronic locking system and key therefor|
    US4798068A|1986-11-27|1989-01-17|Kokusai Gijutsu Kaihatsu Kabushiki Kaisha|Electrically controlled type cylinder for locks|
    DE3713653A1|1987-04-21|1988-11-17|Zeiss Ikon Ag|Doppelschliesszylinder|DE4012408C2|1990-02-26|1992-06-17|Kae Min Taipeh/T'ai-Pei Tw Tzou||
    JPH042867U|1990-04-21|1992-01-10|||
    DE4126160A1|1991-08-07|1993-02-11|Winkhaus Fa August|Schliesszylinder, insbesondere fuer einsteckschloesser|
    DE4207161A1|1992-03-06|1993-09-09|Winkhaus Fa August|Elektronischer schliesszylinder|
    SE505493C2|1992-03-26|1997-09-08|Assa Ab|Cylinderlås|
    US5255547A|1992-08-19|1993-10-26|General Motors Corporation|Ignition lock with dual unlocking modes|
    US5823028A|1993-06-08|1998-10-20|Kabushiki Kaisha Tokai Rika Denki Seisakusho|Cylinder lock and key device|
    US5487289A|1993-06-23|1996-01-30|Herman Miller, Inc.|Lock assembly|
    US5423198A|1993-11-12|1995-06-13|Kaba High Security Locks, Inc.|Dual control mode lock|
    US5771722A|1993-11-12|1998-06-30|Kaba High Security Locks Corporation|Dual control mode lock system|
    AT405315B|1994-06-30|1999-07-26|Evva Werke|Einrichtung zum elektromagnetischen verriegeln eines schliesszylinders eines schlosses|
    EP0709533B1|1994-10-25|1999-04-21|Ankerslot bv|Schliesszylinder mit elektromagnetisch betätigbarem Sperrstift|
    DE69525425T2|1994-11-30|2002-10-10|Texas Instruments Inc|Schloss mit einem induktiven Suchgerät zur Schlüsselerfassung und Herstellungsverfahren|
    DE19517728C2|1995-05-15|1998-12-03|Keso Gmbh|Schließvorrichtung|
    US6564601B2|1995-09-29|2003-05-20|Hyatt Jr Richard G|Electromechanical cylinder plug|
    ES2135330B1|1996-07-02|2000-05-16|Sgb Equipo Electrico Sl|Mejoras introducidas en el objeto de la patente 9601474, presentada el 2 de julio de 1996, relativa a un sistema de llave unica.|
    FI980634A0|1998-03-20|1998-03-20|Abloy Oy|Elektromekaniskt cylinderlaos|
    US6442986B1|1998-04-07|2002-09-03|Best Lock Corporation|Electronic token and lock core|
    ES2178526B1|1999-11-02|2004-08-16|Talleres De Escoriaza, S.A.|Llave para cerradura.|
    US6516640B2|2000-12-05|2003-02-11|Strattec Security Corporation|Steering column lock apparatus and method|
    US6571587B2|2001-01-09|2003-06-03|Strattec Security Corporation|Steering column lock apparatus and method|
    US20060156771A1|2002-12-23|2006-07-20|Peter Hauri|Locking device|
    DE10328297A1|2003-06-23|2005-01-20|Buga Technologies Gmbh|Elektromechanischer Schließzylinder|
    US7140213B2|2004-02-21|2006-11-28|Strattec Security Corporation|Steering column lock apparatus and method|
    DE102004039531A1|2004-08-14|2006-02-23|Aug. Winkhaus Gmbh & Co. Kg|Sperrmechanismus|
    EP1739631B1|2005-06-24|2012-10-24|Assa Abloy Ab|Modularer elektromechanischer Schliesszylinder|
    EP1736620A1|2005-06-24|2006-12-27|BUGA Technologies GmbH|Schliesszylinder mit gesperrter Knaufwelle|
    EP1966455B1|2005-12-27|2018-03-14|ASSA ABLOYAG|Electro-mechanischer drehschliesszylinder|
    US7845202B2|2006-09-22|2010-12-07|Assa Abloy Ab|Interchangeable electromechanical lock core|
    US20080072636A1|2006-09-22|2008-03-27|Assa Abloy Identification Technology Group Ab|Knob operated electromechanical lock cylinder|
    CN103109028B|2010-09-07|2015-04-01|三恭金属株式会社|锁装置|
    CN102605994B|2012-03-26|2015-09-16|镇江泰源电器科技有限公司|高压开关设备用电磁锁壳体及其制造方法|
    WO2014127194A2|2013-02-15|2014-08-21|Rosenblatt Yechiel|Computer access control apparatus and method|
    CN106910653A|2017-03-28|2017-06-30|上海凯研机械设备有限公司|带电磁信号控制的安全钥匙联锁|
    GB2562066B|2017-05-03|2020-01-08|Squire Henry & Sons|An electronic locking device|
    法律状态:
    1988-08-11| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR DK FI JP NO US |
    1988-10-07| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 884631 Country of ref document: FI |
    1992-11-25| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 884631 Country of ref document: FI |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CH456/87-9||1987-02-09||
    CH456/87A|CH671800A5|1987-02-09|1987-02-09||FI884631A| FI87100C|1987-02-09|1988-10-07|Elektromekanisk laosningsanordning|
    [返回顶部]